Volksabstimmungen

Bei Volksabstimmungen wird über Sachfragen abgestimmt. Um solche Fragen könnte es gehen: Sollen Atomkraftwerke abgeschaltet werden? Dürfen Lebensmittel gentechnisch verändert werden? Brauchen wir ein Ladenschlussgesetz? Volksentscheidungen auf Bundesebene gibt es aber in Deutschland bislang nicht. In unserem Nachbarland Schweiz dagegen sind sie ein zentrales Element im politischen Leben. 

Auf der Ebene der Bundesländer gibt es dagegen Möglichkeiten der Volksbegehren und Volksentscheide sowie auf Kommunalebene Bürgerbegehren und Bürgerentscheide. Die positiv verlaufene Volksabstimmung 1951 in Baden, Württemberg und Hohenzollern hat zur Gründung von Baden-Württemberg geführt und 1970 haben die Südbadener noch einmal darüber abgestimmt, ob sie beim Bundesland bleiben wollen. 

Ein Bürgerentscheid kann auf Beschluss des Gemeinderates und ein Bürgerbegehren auf Antrag von mindestens 10 % der Bürger herbeigeführt werden. 

Allerdings gibt es viele Hürden. Manchen gehen die Möglichkeiten der direkten Abstimmung über Sachthemen deshalb nicht weit genug, andere lehnen eine Ausweitung dagegen kategorisch ab. Die zur Entscheidung stehenden Probleme seien zu kompliziert, um sie dem Volk vorzulegen, argumentieren die Gegener. Die Macht geht in einer Demokratie vom Volk aus, also soll das Volk auch bei der Entscheidung wichtiger Probleme abstimmen, so argumentieren die Befürworter.

Wer hat Recht? Das musst du selbst entscheiden. Hier die wichtigsten Argumente der beiden Seiten:

Landtag Baden-Württemberg 2011

Die Pro/Contra-Tabelle zum Herunterladen: volksabst_pro-con.pdf (40,5 KB)